Neue Pflicht für Shopbetreiber – Bestellschaltflächen müssen im Zuge der “Button-Lösung” geändert werden

Da vom Bundesrat am 30. März kein Einspruch gegen das “Die Button-Lösung” genannte Gesetzt erhoben wurde, ist damit zu rechnen, das dieses am 1. August 2012 in kraft treten wird. Dieses Gesetzt regelt u.a. wie der letzte Button im Bestellprozess beschriftet und präsentiert sein muss, damit bei dessen Betätigung ein Vertrag zu stande kommt. Trägt dieser Button die Bezeichnung “Bestellen”, “Bestellung abgeben”, “Weiter” oder etwas ähnliches, so riskiert man nicht nur eine anfechtbarkeit des Kaufvertrages sondern auch Abmahnungen, da die falsche Buttonbeschriftung wettbewerbswidrig sein könnte.

Wir empfehlen allen Shopbetreibern, den Bestellbutton mit einer der in der Gesetzesbegründung empfolenen Formulierungen auszustatten: “kaufen”, “kostenpflichtig bestellen” oder “zahlungspflichtigen Vertrag schließen”. Um sicherzustellen, dass Ihr Shopsystem in jeder hinsicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht, sollten Sie auch Ihren Rechtsexperten konsultieren. Gern machen wir Ihnen ein faires Angebot zur Umseztung etwaiger Änderungen an Ihrem Online-Shop, fragen Sie uns unverbindlich!


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